Wie Fallstricke im Konsultationsverfahren mit dem Betriebsrat sowie bei der Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit vermeiden? Nicht erst durch die wirtschaftlichen Belastungen der Corona-Pandemie stehen viele Unter-nehmen vor der Herausforderung, Restrukturierungen durchzuführen. Gehen die Maßnahmen mit einem Personalabbau einher, wird oftmals nach § 17 KSchG eine Massenentlassungsanzeige nach vorheriger Konsultation des Betriebsrats erforderlich sein.

So überschaubar die gesetzliche Regelung zunächst scheint, sind die Anforderungen an eine rechtssichere Durchführung des Konsultationsverfahrens nach § 17 Abs. 2 KSchG sowie der Massenentlassungsanzeige gegenüber der Agentur für Arbeit gemäß § 17 Abs. 3 KSchG doch komplex. Die Details sind maßgeblich durch die Rechtsprechung – sowohl der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit bis hin zum BAG als auch des EuGH – geprägt. Fehler in diesem Verfahren können bedeutende wirtschaftliche Konsequenzen haben. So hatten zuletzt Gerichtsentscheidungen im Zusammenhang mit der Insolvenz von Air Berlin mediales Aufsehen erregt. Dort hat das BAG zuletzt mit Urteil vom 13.02.2020 sämtliche Kündigungen des Cockpit-Personals wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige für unwirksam erklärt (Az. 6 AZR 146/19).

In diesem weiteren Online-Seminar von BVAU und AuA gehen RAin/FAinArbR Patricia Jares (CMS Hasche Sigle, Köln) und RA Dr. Jacob Hinze (CMS Hasche Sigle, Hamburg) insbesondere auf folgende Punkte mit den Teilnehmern ein:

  • Die Bestimmung des richtigen Konsultationspartners.
  • Der „richtige“ Betrieb als Gegenstand der Unterrichtungspflichten.
  • Inhaltliche und formale Anforderungen an die Unterrichtung des Betriebsrates.
  • Dauer und Umfang des Konsultationsverfahrens.
  • Verknüpfung des Konsultationsverfahrens mit den Verhandlungen über einen Interessenausgleich & Sozialplan.
  • Timing und Anforderungen an die Anzeige gegenüber der Agentur für Arbeit.

Die Anmeldung zum Webinar – welches für BVAU-Mitglieder erneut kostenlos ist – hat bitte direkt auf der Webseite der „Arbeit und Arbeitsrecht“ zu erfolgen:

HIER ANMELDEN 

 

Eine Anerkennung der Teilnahme an diesem Webinar in Form einer FAO-Bescheinigung ist möglich. Die Bescheinigung wird durch den Verlag im Nachgang zum Webinar ausgestellt.

ANZEIGE

Mitglieder

Alle Informationen zur Mitgliedschaft im BVAU

Zum Mitgliederbereich des BVAU

ANZEIGE

advertisement

Aktuelles

Nächste Termine

BVAU Jobbörse

Strategische Partner

Newsletter